Joachim Stünkel
Für Lüthorst

Presseerklärung 18/06 - Schuldenspirale des Landes abgebremst

Wie der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel mitteilte, hat der Schuldenstand Niedersachsens vergangenen Freitag die 50 Milliarden Euro-Marke überschritten. Der Politiker erklärte dazu: „Als ich 2003 mit Direktmandat nach dem Wahlsieg der CDU in den Niedersächsischen Landtag kam, stiegen die Schulden des Landes um 93 Euro pro Sekunde.
Die alten SPD-Vorgängerregierungen haben die Verschuldung in 13 Jahren von 20 auf fast 44 Milliarden Euro verdoppelt. Davon allein 10 Milliarden in nur drei Jahren Regierung Gabriel.“

Joachim Stünkel weiter: „Die Nettoneuverschuldung wurde seit Regierungsantritt unter der CDU geführten Landesregierung um 1,05 Mrd. Euro gesenkt und der Haushalt 2006 zum dritten Mal in Folge um 350 Mio. Euro verringert. Niedersachsen ist das einzige Land, dass insgesamt sogar vier Mal in Folge die Nettokreditaufnahme reduziert hat.
Dank einem grundlegenden Wechsel in der Finanzpolitik hat die CDU geführte Landesregierung die Verschuldung auf 57 Euro pro Sekunde senken und damit den Marsch in den Schuldenstaat halbieren können. Die Schuldenuhr im Fraktionssaal der CDU zeigt fortlaufend den aktuellen Stand an.“

Der CDU Abgeordnete weiter:„ Trotzdem hat Niedersachsen täglich rund 7 Millionen Euro Zinsen zu zahlen. Das sind 7 Millionen Euro zu viel. Unser Ziel ist 2008 einen verfassungsgemäßen Haushalt vorzulegen, um 2013 dann nach langer Zeit wieder einen ausgeglichenen Haushalt einzubringen. In Verantwortung für die nächsten Generationen, gibt es nach unserer Auffassung keinen anderen Weg um die Handlungsfähigkeit des Bundeslandes wieder zu erreichen.“