Joachim Stünkel
Für Lüthorst

Land gibt den Freien Schulen Planungssicherheit - Joachim Stünkel: „Gesetzentwurf stärkt Vielfalt des

Schulvielfalt ist für die CDU-Landtagsfraktion der Schlüssel für ein modernes und differenziertes Schulwesen. Deshalb unterstützt sie den Gesetzentwurf der Landesregierung, der die Finanzhilfen für die Schulen in freier Trägerschaft reformiert.
„Wir bieten in Niedersachsen jedem Kind die passende Schulform an. Unser Schulwesen orientiert sich an den vielfältigen Begabungen und Neigungen der Schülerinnen und Schüler. Das sehr differenzierte Angebot der Freien Schulen ist ein wichtiger Bestandteil unseres Schulsystems“, erklärte der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel.

Die im Gesetz enthaltenen neuen Finanzhilferegelungen sorgen für eine größere Transparenz, für eine verbesserte Planungssicherheit und darüber hinaus für eine bedarfsgerechtere Finanzierung. Die im Einvernehmen mit den beteiligten Institutionen und Verbänden erzielten Ergebnisse hat die Landesregierung berücksichtigt. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass für jede Schulform und für jeden Bildungsgang eine Stundenzahl je Schüler pauschal festgelegt wird. Dieser pauschale Betrag wird für mehrere Jahre festgeschrieben, so dass die Freien Schulen endlich Planungssicherheit erhalten. Die künftig vorgesehene Berücksichtigung der Arbeitgeberanteile für alle Sozialversicherungsleistungen bei der Finanzhilfe führt zu einer bedarfsgerechteren Finanzierung. „Diese jetzt gefundene Finanzhilferegelung ist innerhalb Deutschlands beispielhaft. Defizite des bisherigen Systems werden beseitigt. Damit sichern wir die Existenz des Privatschulwesens auf Jahre und stärken die Vielfalt des Schulsystems in Niedersachsen“, machte der CDU-Politiker deutlich.

„Freie Schulen sind vielfach ‚Innovationswerkstätten’ im pädagogischen Bereich. Sie arbeiten wirtschaftlich und personell selbständig und sind inhaltlich weitgehend eigenständig. Diese Schulen haben also beste Voraussetzungen, Schule selbst zu gestalten, besondere pädagogische Konzepte innovativ zu entwickeln und zu erproben“, so Joachim Stünkel abschließend.