„Der Prozess, der europaweit durch den Biomasseaktionsplan der EU in der Landwirtschaft angestoßen werden soll, ist in Niedersachsen schon längst Realität. Wir sind das Bioenergieland Nummer 1 in Deutschland“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel anlässlich der Anhörung rund um das Thema Biomasse im Ausschuss für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Niedersächsischen Landtag, dem der Abgeordnete auch angehört.

Die Anhörung behandelte vier Entschließungsanträge, die bereits in den letzten Monaten in die Beratungen des Landtages eingebracht wurden. „Holz als Rohstoff stärken“ und „Getreide zur Regelverbrennung in Kleinfeuerungsanlage zulassen!“ fordern die CDU- und FDP-Landtagsfraktionen in ihren Anträgen. Inhaltlich geht es dabei unter anderem um die Stärkung des Rohstoffes Holz als Energieträger für die Verbrennung und für die Verwertung als Biokraftstoff und die Zulassung von Getreide als Regelbrennstoff nach der 1. Bundes-Immissionsschutzverordnung.

Holz als nachwachsender Rohstoff soll nach Ansicht des CDU-Politikers in noch wesentlich größerem Maße als bisher genutzt werden. „Niedersachsen verfügt über 1,1 Mio. Hektar Waldfläche. Das ist ein echter Standortvorteil. Der auf diesen Flächen ständig neu entstehende Zuwachs kann noch wesentlich besser genutzt werden als das bisher der Fall ist. Zur Möglichkeit der Getreideverbrennung müssen wir dafür auf Bundesebene die nötigen Voraussetzungen schaffen. Die Getreideverbrennung stellt eine neue wirtschaftlich interessante Perspektive und eine hohe Wertschöpfungsmöglichkeit für landwirtschaftliche Betriebe und damit auch für den ländlichen Raum dar. Der Aufbau einer aufwendigen Logistik ist beispielsweise nicht erforderlich. Die Anbau-, Ernte- und Lagertechnik ist vorhanden, hohe Investitionskosten entfallen“, sagte Joachim Stünkel.

Der nachhaltige Ausbau der Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen im Energiebereich sei ein wichtiges Ziel, mit dem ein signifikanter Beitrag zum Umweltschutz, zur Reduzierung der Nutzung der fossilen Energieträger und zur Versorgungssicherheit geleistet werden könne. „Zur Förderung der Bioenergie brauchen wir deshalb konkrete Maßnahmen zur Unterstützung von innovativen Technologien und zur Nutzung aller vorhandenen Potenziale. Studien, in denen die Perspektiven und Trends der Bioenergienutzung aufgezeigt werden sollen, sind wenig nützlich zur Begleitung dieser positiven Entwicklung und kosten unnötig Geld. Sie orientieren sich nicht am Puls der Zeit, denn in Niedersachsen sind wir schon viel weiter“, kritisierte der Abgeordnete die beiden von der SPD eingebrachten Anträge. In Niedersachsen seien schließlich bereits 430 Biogasanlagen am Netz, die eine installierte Leistung von rund 265 MW verzeichneten. Damit stammt ein Drittel des in Deutschland produzierten Biogasstroms aus niedersächsischen Anlagen. Allein von 2004 bis Ende 2005 sind 200 neue Biogasanlagen mit einem Investitionsvolumen von etwa 350 Mio. Euro in Betrieb gegangen. „In keinem anderen Bundesland gibt es diese Dynamik. Wir sind damit die stärkste Biogasregion in Deutschland und Europa. Ebenso im Bereich der Wärmeerzeugung gehören wir mit über 1 Mio. Öfen für Holz und 800 Holzhackschnitzelanlagen zu den führenden Bundesländern in diesem Sektor. Für diese Anlagen werden schätzungsweise 700.000 Tonnen Holz für die Wärmeerzeugung genutzt“, so Joachim Stünkel.

Die CDU-Landtagsfraktion begrüßte die von der Landesregierung bisher vorgenommenen Maßnahmen zur Förderung der Bioenergie und insbesondere die Förderung der Innovationsfähigkeit und die Risikobereitschaft der Landwirtschaft. „Diese Maßnahmen sind echte Alternativen für die Landwirte aber auch für Privathaushalte, z.B. im Bereich der Wärmenutzung. Die Politik sollte sich auf die Vorgabe von Rahmenbedingungen beschränken und den Marktkräften und dem Wettbewerb die wirtschaftliche Nutzung der Bioenergie überlassen. In Niedersachsen sind wir damit auf einem guten Weg“, erklärte Joachim Stünkel abschließend.