Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel mitteilt, hat die CDU-Landtagsfraktion einen Entschließungsantrag mit eingebracht und verabschiedet, der die Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum im Fokus hat.

„Die Landesregierung wird in dem Antrag unter anderem gebeten in den weniger entwickelten ländlichen Regionen zum Beispiel durch öffentlich-private Partnerschaften Anreize für kommerzielle Anbieter zum Aufbau entsprechender Netze zu schaffen, ohne durch staatliche Beihilfen den Wettbewerb unzulässig zu verzerren“, so Joachim Stünkel.
Der CDU Abgeordnete, der sich auch in der Vergangenheit bereits bemühte die Breitbandversorgung im Landkreis Northeim zu verbessern, steht voll und ganz hinter diesem Antrag. „Gemeinsam mit den Kommunen sollen Hemmnisse beseitigt und Maßnahmen ergriffen werden, um eine intensivere Breitbandnutzung der öffentlichen Verwaltung, in der Wirtschaft und im privaten Bereich zu fördern. Die alternativen Breitbandzugangsmöglichkeiten wie zum Beispiel DSL via Satellit, WLAN, UMTS, WiMax sollen bekannt gemacht werden. Gegenüber dem Bund soll sich für die nötigen Rahmenbedingungen eingesetzt werden“, erläuterte Joachim Stünkel.

Hintergrund des Antrages ist, dass die Bundesrepublik Deutschland mit etwa zehn Mio. genutzten DSL-Anschlüssen in Relation zur Bevölkerungsgröße inzwischen knapp unter dem westeuropäischen Durchschnitt und deutlich hinter den USA oder Japan liegt. Joachim Stünkel dazu: „ Eine flächendeckende Nutzung breitbandiger Kommunikationsinfrastruktur ist heute aber essentielle Voraussetzung für Innovation und die Schaffung zukünftiger Arbeitsplätze. So soll das Augenmerk zukünftig auf der Stärkung der Infrastruktur- und Technologiewettbewerb, die Verbesserung der flächendeckenden Breitbandversorgung und der Steigerung der Breitbandnutzung liegen.
Eine Erhöhung der Transparenz bei Anbietern und Nachfragern halte ich dabei für unbedingt notwendig.“ Joachim Stünkel weiter: „Erfreulich ist, dass es mir gelungen ist, dazu beizutragen, dass in einigen Fällen durch eine Reichweitenerweiterung im Rahmen eines Pilotprojektes der T-Com neue T-DSL Anschlüsse zur Verfügung gestellt werden können. Damit gebe ich mich aber nicht zufrieden, da die Nichtberücksichtigung vieler Nachfrager für mich nicht nachvollziehbar ist. Ich werde mich weiterhin für eine verbesserte Versorgung, auch mit alternativen Anbietern einsetzen, um ein ausreichendes Angebot von DSL Anschlüssen zu erreichen.“