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21.03.2012, 15:00 Uhr
Joachim Stünkel: Inklusionsgesetz ebnet Weg für barrierefreie Bildungsteilhabe behinderter Schüler

Hannover/Lüthorst. Eltern behinderter Kinder können in Niedersachsen künftig frei entscheiden, ob ihr Kind eine Förderschule oder eine allgemeine Schule besucht. Das hat der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel anlässlich des am Dienstag mit breiter Mehrheit verabschiedeten Inklusionsgesetzes mitgeteilt. „Das Gesetz ebnet den Weg für eine barrierefreie Bildungsteilhabe behinderter Schülerinnen und Schüler an unserer Gesellschaft“, so der Abgeordnete.

Mit dem Gesetz sollen Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderung einen barrierefreien und gleichberechtigten Zugang zu den Schulen erhalten. Joachim Stünkel: „Das Gesetz gilt ab dem Schuljahr 2013/14 aufsteigend ab der ersten Klasse an den Grundschulen und im Sekundar-I-Bereich ab Klasse fünf. Sind Schulträger schon jetzt in der Lage und bereit das Gesetz umzusetzen, können sie bereits zum Schuljahresbeginn 2012/2013 mit der inklusiven Beschulung an Grundschulen beginnen.“ Ansonsten gelte für die Schulträger eine Frist bis 2018, um alle Schulen zu inklusiven Schulen zu machen. Bis dahin können Schwerpunktschulen eingerichtet werden. In Niedersachsen blieben alle Förderschulen – mit Ausnahme des Grundschulbereichs der Förderschule Schwerpunkt „Lernen“ – bestehen, um für die Eltern die Wahl des bestgeeigneten Förderortes sicherzustellen.
Joachim Stünkel erklärte: „Künftig können die Eltern wählen, auf welche Schulform sie ihr Kind schicken wollen – Förderschule oder allgemeine Schule. Der Schulträger kann entscheiden, welche Schule vor Ort die sonderpädagogischen Maßnahmen vorerst umsetzen soll.“ Mit dem neuen Gesetz gingen für künftige inklusive Schulen optimale Unterrichtsbedingungen einher, betonte der CDU Politiker. „Um die Klassengröße zu senken, werden alle Kinder mit Förderbedarf doppelt gezählt. Ferner werden die Förderstunden bis fünf Stunden pro Kind erhöht“, erläuterte Joachim Stünkel abschließend.

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