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Kürzlich führte der CDU Ortsverband Lüthorst seine Jahreshauptversammlung durch. Der Vorsitzende Joachim Stünkel konnte etliche Mitglieder begrüßen und berichtete über die Aktivitäten des letzten Jahres.
So war das letztjährige Brunnenfest am 17. Juli 2005 ein voller Erfolg. Besonders die Musik vom dem CDU Landtagsabgeordneten Jan Ahlers fand allgemein großen Anklang. Aber auch der Frauensingkreis, der Gottesdienst mit Pastor Meyer und der Spielmannzug des TSV Germania Lüthorst konnten die Besucher erfreuen.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel hat den in dieser Woche in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Einführung der Eigenverantwortlichen Schule begrüßt. „Es ist wichtig, dass die Schulen deutlich stärker als bisher die Verantwortung für die Güte schulischer Bildung und für den Prozess der Qualitäts- und Organisationsentwicklung übernehmen sollen.“
Die Fraktionen von CDU und FDP fordern in einem Antrag für die Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages in der kommenden Woche konkrete Maßnahmen zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft. „Das erreichte Ausmaß der Bürokratie in der Landwirtschaft hemmt die Innovations- und Investitionskraft unserer Betriebe. Die Vielzahl der Vorschriften wirken sich lähmend auf die unternehmerischen Leistungen der Betriebe aus.
Wie der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel jetzt mitteilte, werden die Hochwasserschutzmaßnahmen für das Wasserrückhaltebecken in Seboldehausen, dessen Träger der Leineverband ist, in 2006 und 2007 fortgeschrieben. Demnach wird die Maßnahme in 2006 mit 0,649 Millionen Euro und in 2007 vorbehaltlich mit 0,330 Millionen Euro gefördert.
Der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel hat aus Hannover die erfreuliche Mitteilung aus dem Kultusministerium mitgebracht, dass der Landkreis Northeim zum 28.08.2006 (Schuljahresbeginn 2006/07) insgesamt 48 Lehrkräfte erhalten wird. Mit der Einstellung der neuen Lehrkräfte unterstreicht die Landesregierung wieder einmal die Wichtigkeit einer guten Unterrichtsversorgung im Lande Niedersachsen.
„Der Beschluss der Niedersächsische Landesregierung die Landeskrankenhäuser zu privatisieren, hat starke Reaktionen und einige Ängste ausgelöst“, erklärte der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel MdL.
„Die Haupt- und Realschule Thomas-Mann-Schule in Northeim und die KGS Moringen können im kommenden Schuljahr Sozialarbeit zur Unterstützung des Unterrichts einsetzen. Der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann hat dafür eine Förderung im Rahmen des Programms zur Profilierung der Hauptschule bewilligt“, teilte der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel heute mit.
„Es ist schon etwas absurd“, wundert sich der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel, „ da wird innerhalb einer Woche von der SPD Landtagsabgeordneten Frau Heiligenstadt wahrheitswidrig behauptet die CDU geführte Landesregierung mache zu viele Schulden und in der gleichen Woche fordert der SPD Landtagsabgeordnete Herr Schwarz, die Landesregierung hätte noch mehr Schulden machen sollen, um weitere Finanzmittel vom Bund für den Städte- und Wohnungsbau abrufen zu können. Fakt ist, dass das Land in 2004 die Städtebauförderung ausgesetzt hatte, um der Haushaltskonsolidierung gerecht zu werden. Die in 2004 laufenden Städtebauförderungen wurden dabei nicht unterbrochen.“
Im Zusammenhang der Debatte um die Finanzpolitik des Landes und den Vorwurf von Schattenhaushalten, möchte der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel MdL die SPD Landtagsabgeordnete Frau Frauke Heiligenstadt daran erinnern, dass die CDU geführte Landesregierung gleich nach der Regierungsübernahme einen tatsächlichen Schattenhaushalt der alten SPD-Landesregierung, nämlich die Niedersächsische Finanzierungsgesellschaft NFG, aufgelöst hat.
Kürzlich folgte eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Northeim der Einladung des CDU Landtagsabgeordneten Joachim Stünkel in den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Die Gruppe war erfreut von dem herzlichen Empfang durch den Abgeordneten und der insgesamt guten Atmosphäre, die sie im Verlauf ihres Besuches im Landtag auch hinter den Kulissen erlebte.