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Der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel teilte mit, dass der Nordring Einbeck, Bauabschnitt 2, Ausbau Ochsenhofweg/Schützenstraße nachträglich in das Jahresbauprogramm 2007 aufgenommen wurden.
Schulvielfalt ist für die CDU-Landtagsfraktion der Schlüssel für ein modernes und differenziertes Schulwesen. Deshalb unterstützt sie den Gesetzentwurf der Landesregierung, der die Finanzhilfen für die Schulen in freier Trägerschaft reformiert.
Die Fraktion der CDU hat einen Entschließungsantrag im Niedersächsischen Landtag eingebracht, der die Landesregierung unter anderem bittet die Fort- und Weiterbildung insbesondere auch für ältere Arbeitnehmer ab 50 Jahren in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen zu stellen.
Das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr kommt. Vom 1. August 2007 an, wird das vorschulische Kindergartenjahr als Brückenjahr zur Grundschule umgestaltet. Hierfür werden alle 4.600 Kindertagesstätten und 1.850 Grundschulen des Landes weiter miteinander verzahnt.
„Der Bundesgesetzgeber plant eine notwendige Reform des über 100-jährigen Systems der gesetzlichen Unfallversicherung. In diesem Zuge wird aber aus Kostengründen eine weitgehende Verschmelzung der Feuerwehrkassen mit anderen Versicherungsträgern angestrebt“, so der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel.
Der CDU Landtagsabgeordnete, Joachim Stünkel, geht nach Gesprächen im Niedersächsischen Landtag davon aus, dass die beabsichtigte 380 kV Höchstspannungsleitung, von Wahle nach Mecklar, aus der Novelle des Landesraum- ordnungsprogramms heraus genommen und in einem gesonderten Raumordnungsverfahren behandelt wird.
Der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel spricht sich unmissverständlich für eine Erdverkabelung der geplanten Höchstspannungsleitung, die auch die Städte Bad Gandersheim, Northeim, Moringen und die Gemeinden Kalefeld und Nörten-Hardenberg im Landkreis Northeim durchqueren soll, aus.
Wie der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel jetzt mitteilte, werden die Hochwasserschutzmaßnahmen für das Wasserrückhaltebecken in Bad Gandersheim, Ortsteil Seboldshausen, dessen Träger der Leineverband ist, wie geplant in 2007 fortgeschrieben.
„In 2007 werden die Stadt Dassel (Stadtkern) 400.000 Euro, Katlenburg-Lindau (Ortskern Katlenburg und Ortskern Lindau) je 300.000 Euro, Moringen (Altstadt Moringen) 400.000 Euro und Uslar (Historische Altstadt) 300.000 Euro sowie neu aufgenommen Nörten-Hardenberg (Ortskern) 300.000 Euro an Finanzmitteln im Rahmen der Städtebauförderung erhalten - vorbehaltlich des In-Kraft-Tretens der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund“, teilte der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel heute aus Hannover mit.
Wie der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel aus dem Niedersächsischen Umweltministerium erfahren konnte, sind in dem Bau- und Finanzierungsprogramm 2007, der Förderrichtlinie Fließgewässerentwicklung, für die Umgestaltung der Wehranlage Hullersen, Ilme Variantenplanung, 18.000 Euro Zuwendungen vorgesehen und für die Renaturierung von Waldbächen im Solling, FFH Gebiet 70.020 Euro.
